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Kindergartengebühr für April entfällt


Donaueschingen / Blumberg / Hüfingen / Bräunlingen –
Angesichts der Ausbreitung des Corona-Virus wurde vom Land Baden-Württemberg die Schließung der Kindergärten und Kinderkrippen ab dem 16. März bis zum 19. April verfügt. Lediglich die Einrichtung von Notgruppen ist möglich und wurde in allen vier Gemeinden auch umgesetzt. Viele Eltern mussten sich daher kurzfristig um eine eigene Betreuung kümmern oder konnten nicht zur Arbeit gehen. Immer wieder kam die Frage, ob Kindergartengebühren auch während der Schließung zu zahlen sind. Die Bürgermeister der Südbaar haben sich hierzu abgestimmt. „Wir danken den Eltern für ihr Verständnis, dass die Einrichtungen geschlossen werden mussten, um den Virus einzudämmen. Wir wissen, dass dies viele Eltern vor große Probleme gestellt hat“, so die Oberbürgermeister Erik Pauly (Donaueschingen), Bürgermeister Markus Keller (Blumberg), Michael Kollmeier (Hüfingen) und Micha Bächle (Bräunlingen). Bislang gibt es noch keine einheitliche Regelung im Land, wie mit den anfallenden Gebühren verfahren werden soll, da einerseits die Eltern die Einrichtung nicht nutzen können, anderseits die Erzieherinnen und Erzieher weiter beschäftigt und bezahlt werden.
„Unabhängig von der Klärung auf Landesebene haben wir entschieden, dass die Beiträge für den Monat April vorerst nicht eingezogen werden. Dies gilt für die städtischen oder auch kirchlichen Einrichtungen“, so die Bürgermeister. Auch die Schulkindbetreuung und andere Betreuungsformen der Städte sind hiermit umfasst. In einem weiteren Schritt sei dann abzuklären, welche Regelungen das Land mit den kommunalen Landesverbänden treffe. Ob es sich dabei um einen endgültigen Verzicht oder nur um einen Aufschub der Gebühren handelt, muss dann vom Gemeinderat entschieden werden. Wir werden uns an den vom Gemeinde- und Städtetags noch zu erarbeitenden landesweiten Empfehlungen orientieren. Die Kindergartengebühren machen pro Monat je nach Gemeindegröße einen hohen fünfstelligen bzw. niedrigen sechsstelligen Betrag aus.
 
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