Vergnügungssteuer

Mit der Vergnügungssteuer soll die Aufstellung von Spielgeräten eingedämmt und reduziert werden. Damit wird ein aktiver Beitrag zur Prävention der Spielsucht geleistet; insbesondere bei Jugendlichen. Dies ist auch von der Rechtsprechung anerkannt.

Eine Untersuchung hat ergeben, dass Spielautomaten ein besonders hohes Suchtpotential bergen. Das Automatenspiel zeichnet sich aus durch einen niedrigschwelligen Zugang, eine rasche Spielabfolge und hohe Ereignisfrequenzen.

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Kontakt

Exner, Veronika

III. Steuern, Beiträge, Stadt als Steuerschuldner

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Verfahrensablauf

Die Aufstellung von Spielgeräten ist durch den Geräteaufsteller unmittelbar nach Aufstellung bei der Stadt Hüfingen anzuzeigen.

Kosten

Geräte mit Gewinnmöglichkeit in Spielhallen und sonstigen Aufstellungsorten 28 v. H. der Bruttokasse, mindestens jedoch:
- in einer Spielhalle 120 Euro/Monat
- an sonstigen Aufstellungsorten 50 Euro/Monat

Geräte ohne Gewinnmöglichkeit:
- in Spielhallen 100 Euro/Monat
- an sonstigen Aufstellungsorten 40 Euro/Monat

Satzung

Vergnügungssteuersatzung

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Vergnügungssteuersatzung - 1. Änderung

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Vergnügungssteuersatzung - 2. Änderung

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Vergnügungssteuersatzung - 3. Änderung

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Vergnügungssteuersatzung - 4. Änderung

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Organisationsstruktur

III. Steuern, Beiträge, Stadt als Steuerschuldner

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